Volltextveröffentlichungen (12)

• lexetius.com

  BNotO § 50 Abs. 1 Nr. 7

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW
• Deutsches Notarinstitut

  BNotO § 50 Abs. 1 Nr. 7
  Gesundheitliche Gründe der Amtsunfähigkeit bei psychischer (ängstlichvermeidender) Persönlichkeitsstörung des Notars

• Wolters Kluwer

  Enthebung eines Notars aus seinem Amt wegen Unfähigkeit zur Amtsausübung aus gesundheitlichen Gründen; Gesundheitliche Beeinträchtigung durch ängstlichvermeidende Persönlichkeitsstörung; Ängstlichvermeidende Persönlichkeitsstörung als "schwere" andere seelische ...

• Judicialis

  BNotO § 50 Abs. 1 Nr. 7

• RA Kotz

  Amtsunfähigkeit eines Notars wegen Persönlichkeitsstörung.

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BNotO § 50 Abs. 1 Nr. 7
  Amtsunfähigkeit eines Notars

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Notarrecht - Amtsunfähigkeit eines Notars

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 2006, 1671 (Ls.)
• NJW-RR 2005, 1513

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 04.12.1989 - NotZ 9/88

  Notar - Amtsfähigkeit

  Auszug aus BGH, 11.07.2005 - NotZ 10/05

  Maßgeblich ist daher nicht, ob sie als "schwere" andere seelische Abartigkeit im Sinne des § 20 StGB einzuordnen oder gar geeignet wäre, die strafrechtliche Verantwortlichkeit oder zivilrechtliche Geschäftsfähigkeit des Notars zu beeinträchtigen oder aufzuheben (vgl. §§ 20, 21 StGB, § 104 Nr. 2 BGB), sondern ob durch den geistigen Mangel die ordnungsgemäße Berufsausübung und damit das Interesse der Rechtsuchenden auf dem Gebiet der vorsorgenden Rechtspflege (§ 1 BNotO) ernsthaft gefährdet wird (Senat, Beschluß vom 4. Dezember 1990 - NotZ 9/88 - DNotZ 1991, 80 f.).

• OLG Köln, 30.08.2006 - 5 U 143/03

  Feststellung der Berufsunfähigkeit in der Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung

  Der Kläger kann auch aus dem Beschluss des BGH vom 11. Juli 2005 - NotZ 10/05 - nichts zu seinen Gunsten herleiten.
• LG Siegen, 25.02.2014 - 4 T 13/14

  Betreuervergütung, Vermögenslosigkeit

  Solange ein dem Betroffenen zustehender Gegenstand nicht aus seinem Vermögen abgeflossen ist, muss er dem Aktivvermögen zugerechnet werden, auch wenn insoweit möglicherweise Vollstreckungsmaßnahmen Dritter drohen könnten (BayOLG NJW-RR 2005, 1513; OLG Stuttgart, NJW-RR 2007, 1593).